Moritz, Trainer Zivilrecht

Überblick: Ungerechtfertigte Bereicherung §§ 812 ff. BGB

 

1. Anspruchsgrundlagen

Leistungs- 
kondiktion 
Nichtleistungs- 
kondiktion  
gem. § 812 
Sonstige  
Nichtleistungs- 
kondiktionen

 

2. Siehe zum Bereicherungsrecht auch:

 

3. Literatur

Hauptsächlich wurde die folgende Literatur zitiert:
> Larenz/Canaris, Lehrbuch des Schuldrechts, Band II/2, 13. Aufl. 1994;
> Medicus, Bürgerliches Recht, 18. Aufl. 1999;
> Reuter/Martinek, Ungerechtfertigte Bereicherung, 1983.
 

 

4. Grundprobleme des Bereicherungsrechts

a) Leistungskondiktion

Die Leistungskondiktion ist notwendiger Ausgleichsanspruch bei Differenzen von Schuldrecht und Sachenrecht (wegen des Abstraktionsprinzips).
Die Grenze rechtlicher Korrekturen wird bei der Leistungskondiktion wegen Zweckverfehlung erreicht (wegen der Gefahr, in Verträge einzugreifen bzw. vertraglich nicht gesicherte Rechtspositionen gesetzlich zu verfestigen).
 

b) Nichtleistungskondiktion

(1) Theoretisch ist die Nichtleistungskondiktion ein allgemeiner Ausgleich für falsch empfundene Vermögenszuweisungen. Dann würde sie aber über dem Vertrag stehen.

(2) Daher wird der weite Anwendungsbereich der Nichtleistungskondiktion eingegrenzt und auf wenige Fallgruppen beschränkt:

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